Sitzung: 26.10.2010 Gemeinderat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 27
Vorlage: IV/012/2010
Herr Haufe erklärt, das der Ausschuss für
öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen den Beschlussantrag in der
vorliegenden Form nicht genehmigt hat.
Es sollen Angebote für den Umbau und
Weiternutzung des Fahrzeuges der Ortswehr Schkopau eingeholt werden. Die
Beanstandungen der Dekra sollen dahingehend geprüft werden, ob das Fahrzeug in
diesem jetzigen Zustand überhaupt noch so weiter genutzt werden kann.
Herr Trisch ist der Ansicht, wenn laut Gutachten
der Dekra das Fahrzeug überladen wäre, würde es zur weiteren Nutzung gesperrt
werden.
Herr Schmidt erklärt nochmals, dass die
115.000,00 für die Anschaffung eines TSF-W für die Ortswehr Bündorf reicht,
da aus Erfahrung die Anschaffung ca. 107.000,00 betragen. Und für ca.
20.000,00 kann man das Fahrzeug für die Ortswehr Schkopau herrichten.
Herr Albrecht bekräftigt die Ausführungen von
Herrn Schmidt, da dies auch mit den Wehrleitern bzw. Ortsfeuerwehren so
abgesprochen wurde, und dies auch im Haushalt 2010 vorgesehen ist. Beide Vorschläge
sind akzeptabel.
Frau Tiesler sagt, dass die 20.000,00 auch im Jahr
2011 zur Verfügung stehen.
Herr Schräpler ist der Meinung, dass bereits im
Ordnungsausschuss eindeutig die Notwendigkeit zum Umbau des vorhandenen
Fahrzeuges der Ortswehr erläutert wurde. Hier sollte ein schneller Lösungsweg
herbeigeführt werden, um den Transport der Feuerwehrleute zu sichern. Er
plädiert auch dafür, die Restsumme der Ortswehr Schkopau zur Verfügung zu
stellen.
Da
nach den Diskussionsbeiträgen keine Einigung erzielt wurde, äußert sich Herr
Schmidt, dass er die Beschlussvorlage zurückzieht, aber die 20.000,00 trotzdem gesichert haben will.
Herr Albrecht sagt, dass dies so nicht möglich
ist, da die 20.000,00 Bestandteil der Beschlussvorlage sind. Der
Fahrzeugumbau für die Ortswehr Schkopau soll nochmals mit den Wehrleitern
abgesprochen werden, um schnell eine Klärung zu finden.
Herr
Haufe bekräftigt dies und sagt, da das Geld auch nach dem 31.12.2010 zur
Verfügung steht, wird dies nochmals im Ausschuss diskutiert werden.
Herr
Eckl fragt, wer für die Vertagung der Beschlussvorlage ist.
Nach
Abstimmung ist die Mehrheit der Gemeinderäte/-innen für die Vertagung.