Herr Eckl berichtet, dass in den Sitzungen des Finanzausschusses ausgiebig über die Entwicklung und Änderungen des Haushaltes 2010/2011 diskutiert und Empfehlungen gegeben wurden. Es wurde das Ziel erarbeitet, das gleiche Niveau wie 2009 beizubehalten.

Frau Tiesler hat eine Liste zum Vermögenshaushalt mit den Änderungsvorschlägen, die aus den Fraktionen und Ausschüssen zusammengetragen wurden, erstellt.

Zu der Liste von Frau Tiesler hat die Fraktion CDU und Freie Wähler eine erneute Liste erstellt.

Herr Eckl macht den Vorschlag, Punkt für Punkt zu beraten und abzustimmen.

Herr Eckl erläutert die Pos. 1 Neubau Feuerwehrgebäude Dörstewitz

Dies wurde ausführlich in den Ausschüssen diskutiert. Für 2012 sind 350.000,00 € im Plan enthalten, Sperrvermerk ist nicht notwendig. Planungskosten betragen für 2011 ca. 25.000,00 €, sollen auch so fortgeführt werden.

Die Abstimmung ergibt 2 Enthaltungen.

Pos. 2 Sanierung Grundschule Raßnitz

Herr Eckl erklärt, da die Schülerzahlen in der Raßnitzer Grundschule stetig steigen, soll hier die Sanierung unbedingt weitergeführt werden. Im Jahr 2011/2012 werden 25 Kinder eingeschult.

Die Abstimmung ergibt 1 Enthaltung.

Pos. 3 Kirchen

Herr Eckl sagt, dass für 2011 die Zuweisungen für denkmalgeschützte Gebäude von 50,000.00 € zusätzlich mit 25.000,00 € aufgestockt werden soll.

Nach der zügigen Behandlung dieser drei Punkte äußern einige Gemeinderäte ihr Unverständnis über die unfaire Verfahrensweise und sind damit nicht einverstanden. Des Weiteren wurden fünf neue Positionen aufgeführt, die nicht im Finanzausschuss abgesprochen worden.

Weiterhin wird die erstellte Liste der Fraktionen CDU und der Freien Wähler kritisiert, da die anderen Fraktionen diese Liste nicht kennen.

Herr Merkel sagt, dass so eine Änderungsliste auch die anderen Fraktionen hätten erstellen können.

Im Ergebnis dieser Diskussion legt Herr Eckl fest, diese Änderungsliste im Finanzausschuss zu beraten.

Damit sind die Gemeinderäte/-innen einverstanden.