Sitzung: 20.01.2015 Haupt- und Vergabeausschuss
Herr Haufe sagt als Einleitung
des Tagesordnungspunktes, dass in der nächsten Sitzung des Finanz- und
Wirtschaftsausschusses weitere Erörterungen stattfinden. Man ist natürlich
weiterhin bestrebt, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen.
Auf die Anfrage der
SPD-Fraktion (s. Anlage 3) gibt Frau Senf folgende Erläuterungen:
·
Ihrer
Meinung nach führt die Bildung eines Pool zu keiner Kostenersparnis. Die
Verwaltung hat einen produktorientierten Haushaltsplan, in dem die
Sachverständigenkosten produktbezogen ausgewiesen werden.
Der
Vorteil wäre, dass bereits bei der Haushaltsplanung, die Aussage getroffen
werden kann, wie teuer voraussichtlich ein Produkt ist. Bei eine Poolbildung
wäre diese Aussage nicht möglich.
·
Neben
dem Ergebnis-, Finanz- und Investitionsplan prüft die Kommunalaufsicht auch die
Teilpläne (Produkte) und stellt darauf die Haushaltsplangenehmigung ab. Die
Teilpläne würden demnach gegenüber den Jahren 2013 und 2014 nicht mehr stimmen,
was die Kommunalaufsicht sicher auch bemängeln würde.
·
Die
Statistiken müssen produktgruppenorientiert gemeldet werden. Da ein Pool
produktübergreifend ist, wären die Statistiken verfälscht.
·
Aufgrund
der Poolbildung hätte das jährige Berichtswesen keine Aussagekraft mehr, da
keine direkte Verbuchung auf dem jeweiligen Produkt erfolgen würde. Die
Quartalsmäßigen Berichte wären hier verfälscht.
·
Auch
bei den Jahresabschlussarbeiten würde dies einen erhöhten Personalaufwand
bedeuten, da die geschäftsvorfälle im laufenden Jahr erst auf den Pool
gebucht werden und am Jahresende produktbezogen mittels innerer Verrechnung
umgebucht werden müssen. Dies würde für 1 Geschäftsfall 3 Buchungen bedeuten
sowie eine erhöhte Fehlerquelle in der Buchhaltung, falls keine korrekte Angabe
welches Produkt betroffen ist.
Zum Abschluss ihrer
Ausführungen sagt Frau Senf, dass aufgrund ihrer genannten Gründe sie von der
Poolbildung abraten würde.
Herr
Bedemann und Herr Sachse sind der Meinung, dass der Vorschlag zur besseren
Übersichtlichkeit aus Sicht des Gemeinderates entstanden ist, um Arbeitsgänge
zu vereinfachen. Wenn man jedoch die Kosten nicht explizit auf die Produkte
planen kann, stimmen sie den Ausführungen von Frau Senf zu. um die Arbeitsgänge
vereinfachen zu können. Frau Senf ihre Ausführungen sind okay.
Anfragen
vom Ortsbürgermeister des OT Knapendorf, Herrn Meyer
Mittel
für die Seniorenarbeit. Antwort Frau Spaller.
Es
ist ein Festbetrag von 500 vorhanden. Weiteres muss der Sozialausschuss
klären.
Zu
den Ortsbürgermeister-Mittel sagt Frau Spaller, dass 9 T wie im Vorjahr
eingestellt wurden. Der Festbetrag liegt bei 500 pro Ortsteil laut
Verteilerschlüssel. Demzufolge könnten noch 3 T prozentual aufgeteilt werden.
Die
Anfrage zu dem Straßensanierungsprogramm beantwortet Herr Weiß.
Es
ist nicht sinnvoll vorzeitige Planungen zu erarbeiten wenn sie nicht in einem
bestimmten Zeitraum realisiert werden können. Diese können im Investitionsplan
für die nächsten 5 Jahre nicht umgesetzt werden.
Herr
Haufe sagt, dass man nach der Bestätigung des Haushaltsplanes einen
längerfristigen Plan zur Orientierung in Angriff nehmen muss, was in den Jahren
2016, 2017, 2018 u. s. w. für Investitionen geplant sind, wenn die
Haushaltssituation so bleibt.
Anfragen
vom Ortsbürgermeister des OT Röglitz, Herrn Gasch.
Die
Fragen beantwortet Herr Haufe und Herr Weiß.
Sanierung Brauhausteich
Die
Sanierungen vom Brauhausteich im OT Schkopau, geschätzte Sanierungskosten
300.000 T, und der Schachtteich im OT Döllnitz, geschätzte Sanierungskosten
ca. 100.000 T sind erforderlich. Man wird die Anfrage an den Landkreis stellen
ob hier Fördermöglichkeiten erreichbar sind.
Markierung der Feldwege
Die
Wege auf einfache Weise mit Pfählen kennzeichnen ist möglich.
Festplatz für 1000
Jahr-Feier
5.0 T sind nicht vorhanden. Die Unterhaltung
der Straßen müssen erst finanziert werden.
Schmiede herrichten
1.0
T wurden nicht zusätzlich eingestellt.
Historische
Beschilderung
Hier
sollte mit dem Landkreis gesprochen werden, welche Wege davon überhaupt
betroffen sind.
Bepflanzungen
Dies wäre sicherlich über die Ausgleichs- und
Ersatzpflanzungen möglich.
Wappen
Antwort
Herr Schmidt:
Das Beratungsverfahren muss besprochen werden,
da hier ein Genehmigungsverfahren erforderlich ist.
Abschließend sagt Herr Gasch, dass die Sanierung
des Bauernteiches im OT Röglitz auf die Tagesordnung des Gemeinderates genommen
werden soll.
Weitere Diskussionsbeiträge:
Es wird festgestellt, dass bei vielen Produkten
das Gesamtsoll viel höher liegt als verfügt wurde z. B. Arbeitsschutz.
Antwort Frau Spaller: Das Produkt
Arbeitssicherheit wurde etwas vernachlässigt. Der Vertragspartner der Gemeinde
Schkopau die Firma TÜV hat die Gemeinde in Stich gelassen und war leider nicht
in der Lage die Vorsorgeuntersuchungen durchzuführen. Zwischenzeitlich ist der
Vertrag abgelaufen und die Gemeinde muss sich einen neuen Vertragspartner
suchen.
Es wird die Meinung vertreten, dass man bei
einigen Produkten das Soll zu knapp und bei anderen ein überhöhtes Soll plant
wo nur ein Bruchteil ausgegeben wurde.
Frau Spaller antwortet, dass der Arbeitgeber zur
Vorsorgeuntersuchung rechtlich verpflichtet ist. Auch bei dem Produkt KiTa
steigen stetig die Anforderungen auf Weiterbildungen der Leiterinnen und der
Erzieher, so dass diese geplant werden müssen.
Abschließend sagt Herr Teske, dass man im
Haushalt realistisch Kalkulationen planen muss. Die Gemeinde ist verpflichtet
Rücklagen zu bilden und muss jetzt langsam dieser wieder aufbauen. Trotzdem man
muss verantwortungsbewusst damit umgehen.
Herr Specking informiert, dass der Ortschaftsrat
von Hohenweiden der Verteilung der Ortsbürgermeistermittel zugestimmt hat. Im
Straßenbau wurden die Straße nur notdürftig ausgebessert. Weiterhin müssen auch
die Teiche in Rattmannsdorf und in Hohenweiden gepflegt werde, im Haushalt ist
nichts aufgeführt. Im Ortsbürgermeisterbüro (Mietshaus) müssen der Brandschutz-
und Arbeitsschutzmaßnahmen überprüft werden. Der Taubenturm ist ein geschütztes
Wahrzeichen von Hohenweiden. Da keine Bodentreppe vorhanden ist, kann somit
auch keine Instandhaltungsmaßnahmen am Oberlicht des Taubenturmes erfolgen. Für
das Außengelände sollen Sitzgruppen angeschafft werden. Der Energieverbrauch im
Jugendklub muss überprüft werden.
Herr Pomian äußert seinen Unmut über die Kürzung
der Mittel für die 3 Seenbereiche von 30 T auf 15 T. Wie sollen die
Seenbereiche unterhalten werden? Für die notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen
sowie die Beseitigung von Vandalismus Schäden ist diese Summe absolut nicht
ausreichend.
Herr Haufe erklärt, dass mit viel Mühe der
Haushaltsausgleich geschafft wurde. Herr Pomian soll doch einen
Deckungsvorschlag einbringen.
Herr Bedemann sagt, dass die SPD-Fraktion für
die Baumaßnahmen im Bürgerhaus Schkopau vorschlägt, 50 T für die Planung und
Projektkosten einzustellen. Nach weiteren ausführlichen Diskussionen soll die
Baumaßnahme erst im Haushalt 2016 eingestellt werden.
Herr Haufe wendet dagegen ein, dass schon
längere Zeit diskutiert wurde, einen behindert gerechten Zugang zum Bürgerhaus
zu schaffen. Es werden nur Umzüge innerhalb des Hauses erfolgen. 2016 soll mit
dem Bau der Sporthalle im OT Raßnitz begonnen werden, der Fördermittelantrag
wurde gestellt. Deshalb sollen auch die Maßnahmen die für 2015 geplant sind
auch nicht auf 2016 verschoben werden. Herr Haufe sagt, dass aus seiner Sicht
kein weiterer Klärungsbedarf zum Umbau des Bürgerhauses besteht.
Herr Bedemann betont, dass die Fraktion nicht
gegen die Baumaßnahme ist, jedoch aus der Situation heraus sollte für 2015
gespart werden um Reserven zu schaffen.
Herr Weiß sagt, dass die Umbaumaßnahmen im Bau-
und Planungsausschuss ausführlich besprochen wurden. Eine umfangreiche Planung
ist für das Bauvorhaben nicht notwendig. Die Leistungen können direkt
ausgeschrieben werden. Die nicht ausgegebenen Mittel werden natürlich dem
Haushalt wieder zugeführt.
Herr Teske sagt, dass man in diesem
Tagesordnungspunkt Anfragen stellen kann, aber hier werden nacheinander Anträge gestellt. Die einzelnen
Erörterungen gehören nach seiner Meinung in die Fachausschüsse. Der
Hauptausschuss ist zuständig für eine grundsätzliche Meinungsbildung. Dies
sollte in Zukunft beachtet werden.
Herr Haufe sagt, dass in der Sitzung des Finanz-
und Wirtschaftsausschuss am 29.01.2015 und in der Gemeinderatssitzung am
03.02.2015 der Haushaltsplanentwurf zur Diskussion steht. In der
Gemeinderatssitzung am 17.03.2015 soll der Beschluss gefasst werden.