TOP Ö 6: Teilnahme am Vergleichsring der Kommunen bis 15.000 Einwohner

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 

Herr Haufe erläutert, dass die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) einen Vergleichsring für Kommunen bis 15.000 Einwohner in Sachsen-Anhalt anbietet.

Der Vergleichsring hat unter anderem zum Ziel, kommunale Leistungen durch Kennzahlen abzubilden und zu vergleichen, sowie den Interkommunalen Erfahrungsaustausch zu fördern und gute Beispiele einzelner Kommunen aufzuzeigen.

Die Teilnahme ist für die Dauer des Projektes mit einem Verwaltungsaufwand verbunden und verursacht Kosten in Höhe von 4.462,50 EURO.

Das Anliegen des Projektes wird in der Verwaltungsleitung begrüßt und als Ergänzung zur laufenden Organisationsuntersuchung der SIKOSA gesehen. Vorteil des Projektes ist, dass Kommunen aus Sachsen Anhalt gleicher Größenklasse teilnehmen.

 

 

Herr Wanzek sagt, das dies ein größerer Arbeitsaufwand für die Verwaltung bedeutet müssen sicher auch Arbeitnehmer der Gemeinde hierfür abgestellt werden.

Weiterhin ist es eine Haushaltstechnische Ausgabe.

Herr Haufe informiert, dass Frau Spaller und Frau Senf mit dieser Aufgabe beauftragt werden. Sie werden an Sitzungen teilnehmen und werden über die Zwischenergebnisse berichten.

 

Frau Tiesler sagt, dass hier die außerplanmäßige Ausgabe möglich ist, dass sich diese im Deckungsring unter Sachverständigen und Gerichtskosten decken.

Frau Spaller führt aus, dass dieses Projekt als Ergänzung zur Untersuchung der Sikosa Studie dient.

 

Herr Bedemann sagt, dass es sehr schwierig für die Gemeinde ist, einen Kennzahlenvergleich mit anderen Gemeinden durchzuführen. Ob dann das Ergebnis  nutzbar ist, ist weiterhin fraglich.

 

Die SPD-Fraktion lehnt die Teilnahme am Vergleichsring ab.

 

Herr Teske vertritt die Meinung, dass die Ergebnisse der SIKOSA viel konkreter und Nutzungsbringender sein werden. Man sollte die Ergebnisse der SIKOSA Studie abwarten.

 

Frau Spaller sagt, dass sie zum bevorstehenden Aufwand am Vergleichsring nichts sagen kann, da die Erfahrung fehlt.

 

Abschließend sagt Herr Haufe, ob die Vergleichbarkeit von Verwaltungen Sinn macht man kann sicher auch ohne existieren.

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:

7 + Bürgermeister

davon anwesend:

5 + Bürgermeister

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltung:

0

ausgeschlossene Gemeinderäte:

0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.