TOP Ö 18: Grundsatzklärung über Windeignungsgebiet Raßnitz/Röglitz

 

Herr Eckl bittet den Gemeinderat der Gemeinde Schkopau in seiner Sitzung am 27. Mai 2013 in Fortsetzung der Gemeinderatsbeschlüsse

 

vom 27.11.2007

Antrag zum Bau von 7 WEA

abgelehnt unter TOP 14 mit 1 x Ja, 15 x Nein, 3 Enthaltungen

 

vom 15.04.2008

Ergänzung des FNP

(Kompromisslösung: „Kleines Windeignungsgebiet mit 12 x Ja, 3 x Nein) (GR 34/232/08)

 

vom 24.02.2009

Aufstellungsbeschluss FNP mit „Kleinem Windeignungsgebiet“

einstimmig genehmigt (Keine Verhinderungsplanung!!!) (GR 40/281/09)

 

zu beschließen, das Windeignungsgebiet Raßnitz / Röglitz vor Abschluss eines Gestattungs- und Durchführungsvertrages in Bezug auf Baubegrenzung, Umweltverträglichkeit und Rechtsfolgen für die Gemeinde intensiv zu untersuchen, um zu gegebener Zeit zu einem Grundsatzbeschluss zu kommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	30 + Bürgermeister
davon anwesend:	26 + Bürgermeister
Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	16
Stimmenthaltung:	6
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Der Beschlussantrag ist folglich abgelehnt.