TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses berichtet, dass dieser am 02.04.2013 stattgefunden hat. In dieser Beratung wurden die Grundschule und der Hort im OT Raßnitz von den Ausschussmitgliedern besichtigt. Weiterhin ging es um den Straßenbau im OT Wallendorf und zwei Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse. Im nichtöffentlichen Teil hat der Leiter der Servicestation, Herr Grobe, Informationen über den Bauhof erläutert. Im nichtöffentlichen Teil wurde eine Grundstücksangelegenheit und der Gestattungs- und Durchführungsvertrag für Windkraftanlagen besprochen und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, informiert aus der Sitzung vom 05.03.2013. Es wurde ausführlich über den Entwurf des Haushaltes 2013 diskutiert. Frau Spaller erläuterte die Zusammensetzung der einzelnen Summen der Seniorenarbeit in den einzelnen Ortsteilen. Weiterhin wurde über die Gelder in den Kindertagesstätten, Grundschulen und Horte berichtet. Frau Spaller stellte eine Präsentation der Jugendclubs vor.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 04.04.2013 stattgefunden hat. Tagesordnungspunkte waren: Diskussion zum Haushaltsplanentwurf 2013, Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes, Erläuterung zum Personalentwicklungskonzeptes, Möglichkeiten zur Kostenreduzierung durch Abbau von Fremdleistungen in der Servicestation und die Veränderungen der Festsetzung der Grundsteuern.

 

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, führt aus, dass dieser am 12.03.2013 eine Beratung durchgeführt hat. Es wurde über eine Satzung zur Benutzung der öffentlichen Spielplätze und Spielanlagen, über den Brandschutzbedarfsplan und die Risikoanalyse und über eine neue Friedhofssatzung in der Gemeinde Schkopau beraten.

 

Vergabeausschuss

Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass dieser am 26.03.2013 stattfand. Es wurde die Vergabe Kanalisation und Wegebau Oberthau und zwar der 4. Bauabschnitt des Gemeindeanteiles beschlossen. Die nächste Sitzung findet am 02.05.2013 statt, in der es um den Abriss der ehemaligen Lackfabrik im OT Döllnitz geht.

 

Ausschuss für Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass keine Sitzung stattfand. Es fanden jedoch Gespräche in der Verwaltung zum Gutachten Wallendorfer See und zum Masterplan statt.

 

Abwasserverband Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde im AZV berichtet, dass in der letzten Sitzung die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentralen Abwasserbeseitigungsanlagen und die Baumaßnahmen in Osmünde Gegenstand der Beratung waren.

 

AZV Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter der Gemeinde im AZV, führt aus, dass dieser am 13.02.2013 stattgefunden hat. Es ging hauptsächlich um den Zusammenschluss des AZV Bad Dürrenberg mit dem AZV Rippachtal, den es wohl erst im Jahr 2014 geben wird. Weiterhin ging es um ein Energiekonzept und um die Maßnahme im OT Wallendorf um die Verlegung eines Abwasserkanals.

 

Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WAZV sagt dass bereits eine Beratung am 18.02.2013 und am 08.04.2013 stattfand. Durch die Fusion ist zum 01.01.2013 der WAZV Saalkreis gegründet worden. Er gibt einen Überblick über die Verbandsmitglieder im WAZV Saalkreis, über das Verfahren zur Verbandsbildung, den Sitz und Kontakte, über die bevorstehenden Aufgaben und über den Stand und die wesentlichen Probleme der Konsolidierungen.

Weitere Informationen können unter www.wazv-saalkreis.de eingesehen werden.

 

In der 1. Verbandsversammlung am 18.02.2013 wurde die Besetzung der Gremien gewählt.

·        Vorsitzender der Verbandsversammlung            Herr Olaf Heinrich

·        1. Stellvertreter                                     Herr Andre Herzog

·        2. Stellvertreter                                     Frau Antje Klecar

·        2. stellv. Verbandsgeschäftsführer                     Frau Anke Meinert

 

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

·        Änderung der Verbandssatzung,

·        Neufassung der Entschädigungs- und der Verwaltungskostensatzung,

·        Ausschreibung der Stelle des Verbandsgeschäftsführers,

 

In der 2. Verbandsversammlung am 08.04.2013 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

·        Gebührensatzung zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung,

      Abrechnungsgebiet Götschetal,

·        1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2013,

·        2. Änderung der Verbandssatzung,

·        Neufassung der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgabe,

·        Zulassung der Bewerber zum Verbandsgeschäftsführer (4 Bewerbungen),

·        Besetzung der Stelle des Verwaltungsleiters mit Herrn Eisner.

 

Unterhaltungsverband „Mittlere Saale-Weiße Elster“

Herr Gasch, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass eine Gewässerschau stattgefunden hat, ihm aber noch keine Ergebnisse vorliegen.

 

Förderverein Mitz

Herr Lehmann, Vertreter der Gemeinde, informiert, dass die nächste Beratung im Mai sein wird.

 

Mitz Aufsichtsrat

Herr Wanzek, Vertreter der Gemeinde informiert, dass der Aufsichtsrat erst im Mai tagen wird.

 

Europäisches Romanikzentrum

Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde, teilt mit, dass eine Beratung am 03.05.2013 stattfindet.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, berichtet, dass eine Beratung am 27.03.2013 stattgefunden hat.

Schwerpunkte waren:

1. Mobile Messstationen, 2 stehen in Schkopau,

2. Veränderung der Flugrouten Halle. Es sollen Varianten untersucht werden, welche

    Belastungen auf die Ortsteile zukommen.

3. Nordbahn-Südbahn, Verteilung des Flugverkehrs,

4. Antrag eines Bürgers aus dem OT Raßnitz. Die Südabkurvung 1,5 km nach Westen zu

    verlegen.