TOP Ö 17: Aufstellungsbeschluss der Ergänzungssatzung Nr. 8/16 "Name" im Ortsteil Luppenau

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	7
davon anwesend:	5
Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltung:	0
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Bauausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Herr Rattunde sieht die Sache mit dem Zurückhalten an den Gemeinderat anders.

Frau Seeger erkundigt sich nach den Kosten. Herr Weiß erklärt, dass haushaltstechnisch die Mittel die hier anfallen bereits eingeplant sind und wenn der Gemeinderat die Aufstellungsbeschlüsse fasst, diese Mittel automatisch freigegeben werden.