Sitzung: 14.08.2012 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die stattgefundene Sitzung am 24.07.2012. Herr Weiß informierte
über laufende Bauvorhaben in der Gemeinde. Es wurde über den Abwägungs- und
Satzungsbeschluss des B-Plans Gewerbegebiet an der Schkeuditzer Straße und
zum Nachtragshaushalt diskutiert und dem Gemeinderat empfohlen, diesen zu
beschließen. Weiterhin wurde zur Sanierung der Wohnungen im OT Raßnitz und zum
gestellten Antrag der Fraktion Die Linke gesprochen. Abschließend informierte
Herr Haufe zum Bau des Feuerwehrgebäudes in Dörstewitz. Im nichtöffentlichen
Teil wurden alle Grundstücksangelegenheiten durch den Bauausschuss befürwortet.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, sagt,
dass in der Sitzung am 05.07.2012 ausgiebig über die derzeitige
Haushaltssituation 2012 und den Nachtragshaushalt 2012 beraten wurde. Weiter
gab es Informationen zur Haushaltsplanung 2013.
Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr und
Umweltfragen
Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
mit, dass Anfang September die nächste Sitzung stattfinden wird.
Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal
Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde
informiert, dass in der letzten Beratung des AZV eine Ergänzung des
Entwässerungskonzeptes erarbeitet wurde.
Wasserzweckverband Saalkreis
Da Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV
sich im Urlaub befindet hat er die Ergebnisse der Sitzung per E-Mail gesendet.
Herr Eckl trägt diese vor: Die
Verbandsversammlung fand am 21.06.2012 statt. Beschlüsse zu den Vorlagen zu
einer Verbandssatzung für einen Wasser- und Trinkwasserverband Saalkreis sowie
zur Eingliederung von Aufgabenträgern wurden von der Verbandsversammlung
abgelehnt.
Grund: Man will den Arbeitsgruppen dazu nicht
vorgreifen. Die AG mit den betreffenden Bürgermeistern hatte erst am 15.06.2012
das Betriebsmodell der HWS abgelehnt.
Infos: der neue Rahmenvertrag mit den
Baulastträgern ist unterschriftsreif. Die Aufnahme des Anlagevermögens von
Hohenturm zum Zweck der Eingliederung hat begonnen. Die Einhaltung der
Regelungen zur Eigenkapitalverzinsung aus dem Betriebsführungsvertrag mit der
HWS sind zu prüfen.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter in der Kommission teilte
mit, dass in der letzten Beratung bestimmte Flugrouten beschlossen worden.
Herr Haufe berichtete, dass das erste Treffen
des Dialogforums Flughafen Leipzig/Halle, welches von der Stadt Leipzig ins
Leben gerufen wurde, am 16. 07.2012 in Leipzig stattgefunden hat. Erstmals
waren auch benachbarte Kommunen wie Halle, Taucha und Schkopau vertreten.
Weiterhin sind 5 Bürgerinitiativen mit je einer Person und Umweltvertreter
vertreten. Die Kommunen nehmen als Gäste daran teil. Ende 2012 sollen weitere
Entscheidungen getroffen werden. Ein finanzieller Beitrag ist dann wohl auch zu
leisten.
Herr Teske sieht das Forum des Flughafens als
wichtig an, da dort die Interessen aller Gebiete vertreten werden. Sollte das
Forum aufgelöst werden, wäre dies ein Sieg für die Lärmverursacher.