TOP Ö 9: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die stattgefundene Sitzung am 24.07.2012. Herr Weiß informierte über laufende Bauvorhaben in der Gemeinde. Es wurde über den Abwägungs- und Satzungsbeschluss des B-Plans „Gewerbegebiet an der Schkeuditzer Straße“ und zum Nachtragshaushalt diskutiert und dem Gemeinderat empfohlen, diesen zu beschließen. Weiterhin wurde zur Sanierung der Wohnungen im OT Raßnitz und zum gestellten Antrag der Fraktion Die Linke gesprochen. Abschließend informierte Herr Haufe zum Bau des Feuerwehrgebäudes in Dörstewitz. Im nichtöffentlichen Teil wurden alle Grundstücksangelegenheiten durch den Bauausschuss befürwortet.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, sagt, dass in der Sitzung am 05.07.2012 ausgiebig über die derzeitige Haushaltssituation 2012 und den Nachtragshaushalt 2012 beraten wurde. Weiter gab es Informationen zur Haushaltsplanung 2013.

 

Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Knaak, Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass Anfang September die nächste Sitzung stattfinden wird.

 

Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde informiert, dass in der letzten Beratung des AZV eine Ergänzung des Entwässerungskonzeptes erarbeitet wurde.

 

Wasserzweckverband Saalkreis

Da Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV sich im Urlaub befindet hat er die Ergebnisse der Sitzung per E-Mail gesendet.

Herr Eckl trägt diese vor: Die Verbandsversammlung fand am 21.06.2012 statt. Beschlüsse zu den Vorlagen zu einer Verbandssatzung für einen Wasser- und Trinkwasserverband Saalkreis sowie zur Eingliederung von Aufgabenträgern wurden von der Verbandsversammlung abgelehnt.

Grund: Man will den Arbeitsgruppen dazu nicht vorgreifen. Die AG mit den betreffenden Bürgermeistern hatte erst am 15.06.2012 das Betriebsmodell der HWS abgelehnt.

Infos: der neue Rahmenvertrag mit den Baulastträgern ist unterschriftsreif. Die Aufnahme des Anlagevermögens von Hohenturm zum Zweck der Eingliederung hat begonnen. Die Einhaltung der Regelungen zur Eigenkapitalverzinsung aus dem Betriebsführungsvertrag mit der HWS sind zu prüfen.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter in der Kommission teilte mit, dass in der letzten Beratung bestimmte Flugrouten beschlossen worden.

 

Herr Haufe berichtete, dass das erste Treffen des Dialogforums Flughafen Leipzig/Halle, welches von der Stadt Leipzig ins Leben gerufen wurde, am 16. 07.2012 in Leipzig stattgefunden hat. Erstmals waren auch benachbarte Kommunen wie Halle, Taucha und Schkopau vertreten. Weiterhin sind 5 Bürgerinitiativen mit je einer Person und Umweltvertreter vertreten. Die Kommunen nehmen als Gäste daran teil. Ende 2012 sollen weitere Entscheidungen getroffen werden. Ein finanzieller Beitrag ist dann wohl auch zu leisten.

 

Herr Teske sieht das Forum des Flughafens als wichtig an, da dort die Interessen aller Gebiete vertreten werden. Sollte das Forum aufgelöst werden, wäre dies ein Sieg für die Lärmverursacher.