TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die stattgefundene Sitzung am 27.03.2012. In dieser Sitzung berichtete Herr Weiß über die offenen Baumaßnahmen 2011 und über die geplanten Bauvorhaben 2012. Weiterhin wurde über die verhängte Haushaltssperre diskutiert. Der Leiter der Servicestation, Herr Grobe, stellte sich und die Ziele und Möglichkeiten des Bauhofes vor. Die Vergabe an Zuschüssen für denkmalgeschützte Gebäude, die öffentliche Widmung von Straßen, Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse von B-Pänen, Informationen zum Kinderzentrum Raßnitz sowie Arbeiten am Sportplatz Hohenweiden waren das Thema dieser Sitzung.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, informiert über die Themen der Sitzung vom 22.03.2012. In dieser Sitzung wurde ein Überblick über die Kapazität und die Auslastung sowie Größe der Gruppenräume in den einzelnen Kindertagesstätten gegeben. Diese Zahlen wurden auch protokollarisch festgehalten. Es wurde über die Umstellung der Jugendarbeit in Döllnitz informiert – Jugendclub von Döllnitz wird in den Lochauer Jugendclub integriert. Herr Sachse teilt mit, dass der Bau eines Bürgerhauses in Döllnitz durch die angespannte Haushaltssituation nicht umgesetzt werden kann, daher hat sich der Ortschaftsrat Döllnitz für den Bau einer Begegnungsstätte (kleinere Fläche) entschieden.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses erläutert die Tagesordnungspunkte der Sitzung vom 03.04.2012. Frau Tiesler gab einen Überblick zum Stand des Jahresabschlusses 2011 und zur aktuellen Haushaltssituation 2012. Weiterhin hat sich der Ausschuss mit der verhängten Haushaltssperre sowie mit der Einnahme an Gewerbesteuern beschäftigt. Frau Tiesler hatte eine Liste vorbereitet, aus der ersichtlich ist, wie sich die Gewerbesteuer-Vorauszahlungsbescheide 2012 gegenüber 2011 aufgeteilt darstellen. Der Jahresrechnung 2010 des Zweckverbandes Saale-Elster-Luppe-Aue wurde zugestimmt.

 

Vergabeausschuss

Herr Piotrowsky, Vorsitzender des Ausschusses, sagt, dass in der Sitzung am 20.03.2012 die Vergabe von Maurer-, Putz-, Trockenbauarbeiten im 2. Bauabschnitt zur Erweiterung der Grundschule Astrid Lindgren in Schkopau beschlossen wurde.

 

Seen- und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, weist darauf hin, dass jeder die Möglichkeit hat, sich den Masterplan vorstellen zu lassen.

 

ZWA Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter der Gemeinde, berichtet über die Beratung am 14.03.2012. Gleichzeitig fand an diesem Tag eine Ausstellungseröffnung von Fotografien von Christian Pracht, bei denen Bäume im Mittelpunkt stehen, im ZWA-Wasserturm statt. An dieser Ausstellung nahm von der Gemeinde Schkopau Frau Spaller teil. Schwerpunkt der Beratung waren die Kostensenkungsmaßnahmen und die Fusion.

 

Wasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV sagt, dass eine Beratung am 19.04.2012 stattgefunden hat. Er berichtet, dass die Ankündigung einer Preisanpassung auf Grundlage der Verordnung über die Erhebung eines Entgeltes für die Entnahme von Wasser aus Gewässern für das Land Sachsen-Anhalt vom 22.11.2011 erfolgt. Ab dem 01.07.2012 erfolgt eine Erhöhung von 0,10 €/m³ auf 1,36 €/m³ (netto) und ab 01.01.2013 verringert sich der Preis um 0,05 €/m³.

 

Europäisches Romanikzentrum

Herr Eckl, Vertreter der Gemeinde sagt, dass am 14.05.2012 eine Vorstandssitzung stattfindet.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde informiert, dass eine Beratung am 28.03.2012 erfolgte. Er weist darauf hin, dass Anträge zu Schallschutzmaßnahmen noch bis Ende des Jahres gestellt werden können. Bisherige Ausgaben an Schallschutzmaßnahmen betragen 30 Mill. €. Der Flughafen berichtete über die aktuelle Verkehrsentwicklung im Zeitraum von Januar bis Dezember 2011. In diesem Zeitraum stieg die Zahl der Flugbewegungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 3,0 %. Das Luftfrachtaufkommen stieg um 14,7 %. Bezüglich der Ausmusterung der AN-12 stellte die DHL dar, dass intensiv nach einer Möglichkeit gesucht wird, diesen Fahrzeugtyp baldmöglichst zu ersetzen. Den Antrag der Gemeinde Schkopau zur Einführung von Lärmkontingenten lehnt die Fluglärmkommission mit Hinweis auf den bestätigten Planfeststellungsbeschluss Start- und Landebahn Süd, sowie den darin festgesetzten Schutzbereichen und Prüfmechanismen ab.