TOP Ö 14: Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2012

Herr Haufe informiert über Eckpunkte zum Haushaltsplan 2012. Der Stellenplan hat sich um 3,54 Stellen erhöht. 10 Arbeitnehmerinnen befinden sich in der Altersteilzeit. Weiterhin führt er einige Haushaltspositionen auf, die sich im Vergleich zum Vorjahr ausgabenmäßig erhöht haben.

Die vorläufigen Gewerbesteuerbescheide für 2012 sind mit 12,5 Mill. € geplant. Eingegangen sind zurzeit Bescheide in Höhe von 8,5 Mill. €.

Sollte sich eine Reduzierung ankündigen, werden kurzfristig entsprechende Maßnahmen eingeleitet.

 

Herr Trisch sagt, dass die SPD Fraktion diesem Haushalt zustimmt. Die größeren Investitionen wie z. B. Grundschule Raßnitz werden als Vernunftprojekte gesehen.

Als negativ wird der Bau der FF Dörstewitz bezeichnet, erst war eine Summe von 725 T€ und jetzt mit 825 T€ eingestellt.

 

 

Beschluss GR 21 / 214 / 2012

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 21.02.2012:

1.      Die Haushaltssatzung der Gemeinde Schkopau für das Haushaltsjahr 2012 mit

Haushaltsplan und Anlagen wird gem. § 94 (1) GO LSA beschlossen.

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).

2.   Der gem. § 98 GO LSA vorliegende Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2011 bis 2015 wird als Richtlinie zur Kenntnis genommen. Er ist jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	30 + Bürgermeister
davon anwesend:	24 + Bürgermeister
Ja-Stimmen:	25
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltung:	0
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.