TOP Ö 13: Öffentliche Widmung OT Schkopau (Eisenbahnstraße)

Herr Weiß erläutert die Beschlussvorlage vom 15.11.2011.

 

Beschluss GR 19 / 204 / 2011

Der Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt in seiner öffentlichen Sitzung am 13.12.2011 gemäß § 6 Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA) i. d. F. vom 06.07.1993 (GVBl. S. 334) zuletzt geändert durch Art. 4 Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weitere Vorschriften vom 22.12.2004 (GVBl. S. 856) die Widmung der Straße „Eisenbahnstraße“ als öffentliche Straße,

gelegen in Schkopau,

Gemarkung Schkopau,             Flur 2, Flurstück 448/000

                                                Flur 2, Flurstück 449/000 anteilig

                                                  

(siehe Auszug aus dem Liegenschaftskataster als Anlage).

Der Bürgermeister der Gemeinde Schkopau wird beauftragt, die öffentliche Widmung ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

 

gesetzliche Mitgliederzahl:	30 + Bürgermeister
davon anwesend:	25 + Bürgermeister
Ja-Stimmen:	26
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltung:	0
ausgeschlossene Gemeinderäte:	0

 

Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist kein Mitglied des Gemeinderates von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.