TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Joost, stellv. Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die stattgefundene Sitzung am 29.11.2011. Es wurde das Sanierungsobjekt Wohnpark Elsteraue in Raßnitz vorgestellt.

Darüber hinaus wurden über Einzelmaßnahmen im Haushalt 2012 einstimmig abgestimmt.

 

·        Gesamtsumme zum Bau eines Feuerwehrgebäudes in Höhe von 550 T€, der Jugendclub soll so bestehen bleiben und später erweitert werden,

·        Kosten für den Straßenbau Oberthau (Niederschlagswasserkanal) werden im Haushalt 2012 eingestellt,

·        Realisierung der Baumaßnahme im OT Wallendorf Hohlstraße erst im Jahr 2013,

·        Baumaßnahme Sportplatz im OT Hohenweiden wird weitergeführt,

·        Für die Lackfabrik im OT Döllnitz sollen 250 T€ in den Haushalt eingestellt werden,

·        Behindertengerechter Zugang im Bürgerhaus, Sperrvermerk in Höhe von 200 T€.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, informiert über die Themen der Sitzung vom 15.11.2011. Frau Tiesler informierte in dieser Sitzung zum Stand der Haushaltsrealisierung 2011 und zum Haushaltsplanentwurf 2012. Im Verwaltungshaushalt wurde über das Personalentwicklungskonzept informiert. Im Vermögenshaushalt gibt es noch einige Probleme, die weitere Diskussionen in den Ausschüssen erfordern.

 

Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal

Herr Schräpler, Vertreter der Gemeinde, sagt, dass die Verbandsversammlung am 29.11.2011 stattgefunden hat. Es wurde der Jahresabschluss 2010 festgestellt. Weiter wurde die Entlastung des Verbandsgeschäftsführer und des Betriebsführers 2010 beschlossen. Ebenso wurde das Konzept der Mitgliedschaft des AZV in die noch zu gründende Gesellschaft HWS vorgestellt. Dieses Konzept bedarf jedoch noch einiger Korrekturen.

 

Wasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV, berichtet, dass in der Beratung am 10.11.2011 die Löschwasserversorgung in den Ortsteilen dargelegt wurde. Es erfolgt ab Januar 2012 eine Senkung des Trinkwasserpreises von 1,29 €/m³ (Netto) auf 1,26 €/m³ (Netto). Des Weiteren wurden die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Geschäftsführers sowie die Änderung der Verbandssatzung, bedingt durch die Aufnahme der Stadt Wettin-Löbejün mit ihren Ortschaften, beschlossen.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, informiert, dass in der Beratung am 07.12.2011 die Neuwahlen des Vorsitzenden und des Stellvertreters erfolgt sind. Die Fluglärmkommission teilte mit, dass eine Untersuchung der Fluglärmmessungen anhand der Auswertungen der Daten der letzten drei Jahre keine wesentlichen Änderungen der Lärmsituation ergeben haben. Eine Aussonderung der Flugzeuge vom Typ AN 26 ist bis Ende 2015 vorgesehen. Die Stadt Schkeuditz legte einen Prüfauftrag vor, der die Verlagerung von lärmintensiven Flugzeugen außerhalb des Nachtraumes bzw. der Nachtkernzeit fordert. Dieser Auftrag wurde bis zur nächsten Sitzung an DHL und den Flughafen zur Prüfung übergeben.

 

Herr Marx, Ortsbürgermeister des OT Raßnitz, fragt an, warum er in letzter Zeit keine Einladung für den Vergabeausschuss erhalten hat.

Herr Weiß antwortet, dass er dieses prüfen lässt.

 

Herr Trisch möchte gern wissen, was mit der Zuweisung in Höhe von 10.000 T€ an das Romanikzentrum passiert ist.

Frau Spaller antwortet, das das Europäische Romanikzentrum e. V. ca. 9.500 T€ erhalten hat und davon Bücherregale gekauft wurden.

Herr Eckl sagt, dass er Prof. Dr. Schenkluhn zu einer der nächsten Gemeinderatssitzungen einladen und dieser dann den Verwendungszweck des Geldes dem Gemeinderat erklären kann.