Sitzung: 08.11.2011 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr
Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die Sitzung vom
27.09.2011 in der es vorrangig um den Haushalt 2012 ging.
Nachfolgend
aufgeführte Baumaßnahmen wurden diskutiert:
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Erweiterung
des Hortes in Raßnitz aufgrund erhöhter Schülerzahlen Abforderung von
Schülerzahlen vom Hauptamt,
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Regenwasserkanal
in Oberthau der Ausschuss hat sich für den Mitbau der Gemeinde ausgesprochen,
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FFW
Dörstewitz Investitionssumme von 725 T - Ausschuss hat zugestimmt,
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Außenspielgeräte
für Kindereinrichtungen die Erarbeitung eines Bestandsplanes an Spielgeräten
wurde gefordert,
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Sportfunktionsgebäude
in Hohenweiden mit einer Investitionssumme von 600 T - die Summe soll so im
Haushaltsplan 2012 bestehen bleiben,
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Bürgerhaus
Döllnitz das Gebäude soll abgerissen und die Flächen saniert werden die
vorbereitenden Kosten sollen im Haushaltsplan 2012 enthalten bleiben,
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Bürgerhaus
Schkopau Das Dachgeschoss soll nicht ausgebaut werden. Die Luftfeuchtigkeit
in den vorhandenen Archivräumen im Keller soll mit technischen Maßnahmen
reduziert werden.
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Graben
Sportplatz im OT Raßnitz hier soll der Durchmesser des Durchlasses vergrößert
werden,
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Zuschuss
Sanierung der Kirche im OT Döllnitz in Höhe von 40 T - dieser Betrag soll so
veranschlagt bleiben,
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Wohnblöcke
24 WE und 32 WE im OT Raßnitz die Planung liegt vor, der Ausschuss fordert
noch eine konkrete Kostenschätzung zu den verschiedenen Varianten,
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Bürgerhaus
Schkopau, behindertengerechter Zugang der Ausschuss schlägt für diese
Baumaßnahme einen Sperrvermerk vor, um weiteres Vorgehen zu diskutieren,
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Änderung
des B-Planes Nr. 3.1 Industriestandort Schkopau hier erfolgte die Zustimmung
des Ausschusses.
Um
18:42 Uhr erscheint Herr Merkel zur Sitzung, wodurch sich die Anzahl der
Gemeinderäte/- innen von 24 + Bürgermeister auf 25 + Bürgermeister erhöht.
Ausschuss
für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses teilt
mit, dass dieser am 03.11.2011 im OT Knapendorf stattgefunden hat. In dieser
Sitzung wurde über eine Vereinbarung zur Beteiligung an den Investitionskosten
der Grundschule und dem Hort Wallendorf und über eine langfristige
Schulvereinbarung mit der Stadt Leuna diskutiert. Des Weiteren hat sich der
Seesportverein Wallendorf vorgestellt. Diesem Verein soll das Boot, was die
Gemeinde erwerben möchte, zur Restaurierung überlassen werden. Die entstehenden
Nachfolgekosten wird der Verein übernehmen. Weiterhin wurde über die Eckdaten
zur Erarbeitung der neuen Förderrichtlinie der Kultur, des Sports und der
Sozialarbeit sowie über die Erarbeitung der Kriterien für die Wartelisten in
den Kindereinrichtungen diskutiert.
Vergabeausschuss
Da Herr Piotrowsky nicht anwesend ist,
informiert Herr Knaak, dass in der Sitzung am 25.10.2011 Bauleistungen für das
Schloß in Löpitz vergeben wurden.
Seen- und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses erklärt,
dass diese Sitzung für den 15.11.2011 geplant war. Da an diesem Tag der Finanz-
und Wirtschaftsausschuss tagt, wird die nächste Beratung des Ausschusses erst
im Dezember stattfinden. Hauptthema wird die Entwicklung des Masterplanes sein.
Zweckverband für Wasserversorgung und
Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
Herr Otto, Vertreter der Gemeinde im ZWA,
berichtet über die Beratung vom 12.10.2011. Themen waren u. a. der
Wasserlieferungsvertrag mit der MIDEWA. Weiterhin wurde über das vorläufige
Verhandlungsergebnis zwecks Untersuchung zum Zusammenschluss der Verbände ZWA
Weißenfels, ZWA Bad Dürrenberg und der AZV Saale-Rippachtal informiert. Hierzu
wurde eine Studie erarbeitet. Es wurden redaktionelle Änderungen der Zentralen
Beitrags-, Gebühren-, Grundstücksanschlusskostensatzung und der dezentralen
Gebührensatzung vorgenommen. Die geplanten Investitionen für das Jahr 2012 wurden
vorgestellt. Abschließend wurde über die erhöhte Konzentration von PFT im
Klärschlamm diskutiert.
Wasserzweckverband Saalekreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV,
sagt, dass die nächste Beratung am 10.11.2011 stattfinden wird. Er teilt mit,
dass eine mögliche Unternehmensstrukturänderung der Halleschen Wasser und
Abwasser GmbH nicht Bestandteil der Sitzung ist.
Fluglärmkommission
Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, informiert,
dass die nächste Zusammenkunft am 07.12.2011 sein wird. Das Thema ist die
Nutzung der Nord- und Südlandebahn.
Um
18:55 Uhr erscheint Frau Mohr zur Sitzung, wodurch sich die Anzahl der
Gemeinderäte/- innen von 25 + Bürgermeister auf 26 + Bürgermeister erhöht.