TOP Ö 10: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Rattunde, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die Sitzung vom 27.09.2011 in der es vorrangig um den Haushalt 2012 ging.

 

Nachfolgend aufgeführte Baumaßnahmen wurden diskutiert:

 

·        Erweiterung des Hortes in Raßnitz aufgrund erhöhter Schülerzahlen – Abforderung von Schülerzahlen vom Hauptamt,

·        Regenwasserkanal in Oberthau – der Ausschuss hat sich für den Mitbau der Gemeinde ausgesprochen,

·        FFW Dörstewitz Investitionssumme von 725 T€ - Ausschuss hat zugestimmt,

·        Außenspielgeräte für Kindereinrichtungen – die Erarbeitung eines Bestandsplanes an Spielgeräten wurde gefordert,

·        Sportfunktionsgebäude in Hohenweiden mit einer Investitionssumme von 600 T€ - die Summe soll so im Haushaltsplan 2012 bestehen bleiben,

·        Bürgerhaus Döllnitz – das Gebäude soll abgerissen und die Flächen saniert werden – die vorbereitenden Kosten sollen im Haushaltsplan 2012 enthalten bleiben,

·        Bürgerhaus Schkopau – Das Dachgeschoss soll nicht ausgebaut werden. Die Luftfeuchtigkeit in den vorhandenen Archivräumen im Keller soll mit technischen Maßnahmen reduziert werden.

·        Graben Sportplatz im OT Raßnitz – hier soll der Durchmesser des Durchlasses vergrößert werden,

·        Zuschuss Sanierung der Kirche im OT Döllnitz in Höhe von 40 T€ - dieser Betrag soll so veranschlagt bleiben,

·        Wohnblöcke 24 WE und 32 WE im OT Raßnitz – die Planung liegt vor, der Ausschuss fordert noch eine konkrete Kostenschätzung zu den verschiedenen Varianten,

·        Bürgerhaus Schkopau, behindertengerechter Zugang – der Ausschuss schlägt für diese Baumaßnahme einen Sperrvermerk vor, um weiteres Vorgehen zu diskutieren,

·        Änderung des B-Planes Nr. 3.1 Industriestandort Schkopau – hier erfolgte die Zustimmung des Ausschusses.

 

 

Um 18:42 Uhr erscheint Herr Merkel zur Sitzung, wodurch sich die Anzahl der Gemeinderäte/- innen von 24 + Bürgermeister auf 25 + Bürgermeister erhöht.

 

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses teilt mit, dass dieser am 03.11.2011 im OT Knapendorf stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde über eine Vereinbarung zur Beteiligung an den Investitionskosten der Grundschule und dem Hort Wallendorf und über eine langfristige Schulvereinbarung mit der Stadt Leuna diskutiert. Des Weiteren hat sich der Seesportverein Wallendorf vorgestellt. Diesem Verein soll das Boot, was die Gemeinde erwerben möchte, zur Restaurierung überlassen werden. Die entstehenden Nachfolgekosten wird der Verein übernehmen. Weiterhin wurde über die Eckdaten zur Erarbeitung der neuen Förderrichtlinie der Kultur, des Sports und der Sozialarbeit sowie über die Erarbeitung der Kriterien für die Wartelisten in den Kindereinrichtungen diskutiert.

 

Vergabeausschuss

Da Herr Piotrowsky nicht anwesend ist, informiert Herr Knaak, dass in der Sitzung am 25.10.2011 Bauleistungen für das Schloß in Löpitz vergeben wurden.

 

Seen- und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses erklärt, dass diese Sitzung für den 15.11.2011 geplant war. Da an diesem Tag der Finanz- und Wirtschaftsausschuss tagt, wird die nächste Beratung des Ausschusses erst im Dezember stattfinden. Hauptthema wird die Entwicklung des Masterplanes sein.

 

Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg

Herr Otto, Vertreter der Gemeinde im ZWA, berichtet über die Beratung vom 12.10.2011. Themen waren u. a. der Wasserlieferungsvertrag mit der MIDEWA. Weiterhin wurde über das vorläufige Verhandlungsergebnis zwecks Untersuchung zum Zusammenschluss der Verbände ZWA Weißenfels, ZWA Bad Dürrenberg und der AZV Saale-Rippachtal informiert. Hierzu wurde eine Studie erarbeitet. Es wurden redaktionelle Änderungen der Zentralen Beitrags-, Gebühren-, Grundstücksanschlusskostensatzung und der dezentralen Gebührensatzung vorgenommen. Die geplanten Investitionen für das Jahr 2012 wurden vorgestellt. Abschließend wurde über die erhöhte Konzentration von PFT im Klärschlamm diskutiert.

 

Wasserzweckverband Saalekreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV, sagt, dass die nächste Beratung am 10.11.2011 stattfinden wird. Er teilt mit, dass eine mögliche Unternehmensstrukturänderung der Halleschen Wasser und Abwasser GmbH nicht Bestandteil der Sitzung ist.

 

Fluglärmkommission

Herr Teske, Vertreter der Gemeinde, informiert, dass die nächste Zusammenkunft am 07.12.2011 sein wird. Das Thema ist die Nutzung der Nord- und Südlandebahn.

 

 

Um 18:55 Uhr erscheint Frau Mohr zur Sitzung, wodurch sich die Anzahl der Gemeinderäte/- innen von 25 + Bürgermeister auf 26 + Bürgermeister erhöht.