TOP Ö 7: Beschluss zur Zulassung der zwei Kandidaten für Stichwahl am 23.10.2011
Herr Schmidt, Wahlleiter der Gemeinde,
berichtet, dass zur Bürgermeisterwahl am 09.10.2011 keine Wahleinsprüche
eingegangen sind. Die zwei Kandidaten, Herr Haufe und Herr Richter haben die
meisten Wählerstimmen erhalten und somit ist der Gemeinderat verpflichtet diese
zwei Bewerber zur Stichwahl am 23.10.2011 zuzulassen. Die Wahlbeteiligung
betrug 39,9 %.
Herr Schmidt weist darauf hin, dass keine
Wahlbenachrichtigungskarten versandt werden. Bei der Stichwahl muss der
Personalausweis oder der Reisepass im Wahllokal vorgelegt werden.
Herr
Eckl ist der Meinung, dass man dies in der Presse veröffentlichen sollte.
Beschluss
GR 17 / 191 / 2011
Der
Gemeinderat der Gemeinde Schkopau beschließt gemäß § 30 Absatz 2 KWG LSA in
seiner Sitzung am 11.10.2011 zwei Bewerber, welche bei der Bürgermeisterwahl am
09.10.2011 die meisten Wählerstimmen erhielten, zur Stichwahl am 23.10.2011
zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:
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gesetzliche
Mitgliederzahl: |
30
+ Bürgermeister |
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davon
anwesend: |
23
+ Bürgermeister |
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Ja-Stimmen: |
23 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
0 |
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ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
1 |
Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist Herr
Andrej Manfred Haufe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss GR 17 / 191 a
/ 2011
Der Gemeinderat der
Gemeinde Schkopau beschließt in seiner
Sitzung am 11.10.2011 den Bewerber Herrn Andrej Manfred Haufe zur Stichwahl am
23.10.2011 zuzulassen.
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gesetzliche
Mitgliederzahl: |
30 + Bürgermeister |
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davon anwesend: |
23 + Bürgermeister |
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Ja-Stimmen: |
23 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
0 |
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ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
1 |
Gemäß § 31 der
Gemeindeordnung (GO LSA) ist Herr Andrej Manfred Haufe von der Beratung und
Abstimmung ausgeschlossen.
Beschluss
GR 17 / 191 b / 2011
Der Gemeinderat der
Gemeinde Schkopau beschließt in seiner Sitzung am 11.10.2011 den Bewerber Herrn
Peter Richter gemäß § 30 Absatz 2 KWG LSA zur Stichwahl am 23.10.2011
zuzulassen.
Abstimmungsergebnis:
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gesetzliche
Mitgliederzahl: |
30
+ Bürgermeister |
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davon
anwesend: |
23
+ Bürgermeister |
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Ja-Stimmen: |
23 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
0 |
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ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
1 |
Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist Herr
Andrej Manfred Haufe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Herr Eckl betont, dass das Wahlergebnis und die
Rechtmäßigkeit der Stichwahl geprüft und beschlossen werden muss. Er schlägt
vor, die nächste Gemeinderatssitzung auf den 08.11.2011 zu legen und dann die
nächste Arbeitssitzung wie bereits in der Jahresplanung vorgesehen, am
13.12.2011 zu veranstalten.
Abstimmungsergebnis:
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gesetzliche
Mitgliederzahl: |
30
+ Bürgermeister |
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davon
anwesend: |
23
+ Bürgermeister |
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Ja-Stimmen: |
23 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Stimmenthaltung: |
0 |
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ausgeschlossene
Gemeinderäte: |
1 |
Gemäß § 31 der Gemeindeordnung (GO LSA) ist Herr
Andrej Manfred Haufe von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.