TOP Ö 8: Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau

 

Bau- und Planungsausschuss

Herr Joost, stellv. Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass in der Sitzung am 30.08.2011 folgendes beraten wurde:

-  Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Aufhebung der 1. Änderung des Vorhaben- und

   Erschließungsplans „Bösch Beton“ im OT Ermlitz,

-  Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Aufstellung des B-Plans „Gewerbegebiet an der

   Schkeuditzer Straße“ im OT Ermlitz,

-  Abwägungs- und Satzungsbeschluss des B-Plans „Sportplatz Hohenweiden“,

-  Zustimmung zur Unterzeichnung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zum B-Plan „An der

   Deponie/Industriegebiet Ost“.

 

Alle Vorlagen wurden dem Gemeinderat zum Beschluss durch den Ausschuss empfohlen.

Des Weiteren wurde über den Haushalt 2012 diskutiert.

 

Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet über die am 16.08.2011 stattgefundene Sitzung. Es wurde über die Vereinbarung zur Erstattung der anteiligen Personal-, Betriebs- und Sachkosten für die Grundschule Wallendorf diskutiert. Weiterhin wurde eine Erarbeitung einer neuen Richtlinie zur Förderung der Kultur, des Sports und der Sozialarbeit angestrebt, die Notwendigkeit zur Erstellung einer neuen Satzung zur Benutzung der Kindereinrichtungen erläutert und die Verteilung der Mittel zur Bezuschussung von Sportprojekten erörtert. Danach wurde die Notwendigkeit zum Bau eines Bürgerhauses im OT Döllnitz dargelegt.

 

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, berichtet, dass es in der Juli Ausschusssitzung maßgeblich über den Stand der Haushaltsrealisierung 2011, um den Nachtragshaushalt 2011 und um die Ortsbürgermeistermittel ging. Weiterhin wurde über die Vermietung kommunaler Objekte an Gewerbetreibende der Gemeinde Schkopau diskutiert sowie über den Stand zur Vorbereitung der Einführung der Doppik berichtet.

In der Sitzung am 15.09.2011 wurden die Entwürfe eines Strom- und Gaskonzessionsvertrages diskutiert. Es wurde über den Stand der Haushaltsrealisierung 2011 berichtet. Ebenso empfiehlt der Finanzausschuss die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Bürgermeisters zu bechließen.

 

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen

Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass dieser am 14.09.2011 stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde die Feuerwehrübung vom 22.07.2011 ausgewertet, die neue Wasserwehrsatzung vorgestellt und erörtert sowie über den Stand der Erarbeitung einer Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes und eines gemeindlichen Energiekonzeptes informiert. Weiterhin wurde zur Vorbereitung auf außergewöhnliche Witterungslagen im kommenden Winter und zum den Hochwasserschutzmaßnahmen berichtet.

 

Ausschuss für Seen und Tourismus

Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses, berichtet von der Sitzung am 12.07.2011. Er teilt mit, dass ein Fleyer zu den Raßnitzer und Wallendorfer Seen erschienen ist. Weiterhin ging es um den Ausbau des Strandes und um die Errichtung eines Bootssteges in Löpitz. Es sollen Angebote eingeholt werden zur Aufstellung von weiteren Wegweisern, Infotafeln, Bänken und Tischen um die Seen.

 

Wasserzweckverband Saalkreis

Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV informiert, dass es in der Beratung am 29.08.2011 in erster Linie um den Vorschlag der HWA ging, das Leitbild Wasser und Abwasser in einem Gesamtverband zu übernehmen. Danach wird das Konzept dem Gemeinderat vorgestellt.