Sitzung: 20.09.2011 Gemeinderat
Bau-
und Planungsausschuss
Herr
Joost, stellv. Vorsitzender des Ausschusses, teilt mit, dass in der Sitzung am
30.08.2011 folgendes beraten wurde:
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur
Aufhebung der 1. Änderung des Vorhaben- und
Erschließungsplans Bösch Beton im OT
Ermlitz,
- Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur
Aufstellung des B-Plans Gewerbegebiet an der
Schkeuditzer Straße im OT Ermlitz,
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss des B-Plans
Sportplatz Hohenweiden,
- Zustimmung zur Unterzeichnung des
öffentlich-rechtlichen Vertrages zum B-Plan An der
Deponie/Industriegebiet Ost.
Alle
Vorlagen wurden dem Gemeinderat zum Beschluss durch den Ausschuss empfohlen.
Des
Weiteren wurde über den Haushalt 2012 diskutiert.
Ausschuss
für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport
Herr Sachse, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet über die am 16.08.2011 stattgefundene Sitzung. Es wurde über die
Vereinbarung zur Erstattung der anteiligen Personal-, Betriebs- und Sachkosten
für die Grundschule Wallendorf diskutiert. Weiterhin wurde eine Erarbeitung
einer neuen Richtlinie zur Förderung der Kultur, des Sports und der
Sozialarbeit angestrebt, die Notwendigkeit zur Erstellung einer neuen Satzung
zur Benutzung der Kindereinrichtungen erläutert und die Verteilung der Mittel
zur Bezuschussung von Sportprojekten erörtert. Danach wurde die Notwendigkeit
zum Bau eines Bürgerhauses im OT Döllnitz dargelegt.
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Frau Müller, Vorsitzende des Ausschusses, berichtet,
dass es in der Juli Ausschusssitzung maßgeblich über den Stand der
Haushaltsrealisierung 2011, um den Nachtragshaushalt 2011 und um die Ortsbürgermeistermittel
ging. Weiterhin wurde über die Vermietung kommunaler Objekte an
Gewerbetreibende der Gemeinde Schkopau diskutiert sowie über den Stand zur
Vorbereitung der Einführung der Doppik berichtet.
In der Sitzung am 15.09.2011 wurden die Entwürfe
eines Strom- und Gaskonzessionsvertrages diskutiert. Es wurde über den Stand
der Haushaltsrealisierung 2011 berichtet. Ebenso empfiehlt der Finanzausschuss
die Jahresrechnung 2010 und die Entlastung des Bürgermeisters zu bechließen.
Ausschuss
für öffentliche Ordnung, Feuerwehr und Umweltfragen
Herr Haufe, Vorsitzender des Ausschusses, teilt
mit, dass dieser am 14.09.2011 stattgefunden hat. In dieser Sitzung wurde die
Feuerwehrübung vom 22.07.2011 ausgewertet, die neue Wasserwehrsatzung
vorgestellt und erörtert sowie über den Stand der Erarbeitung einer
Risikoanalyse und des Brandschutzbedarfsplanes und eines gemeindlichen
Energiekonzeptes informiert. Weiterhin wurde zur Vorbereitung auf
außergewöhnliche Witterungslagen im kommenden Winter und zum den Hochwasserschutzmaßnahmen
berichtet.
Ausschuss
für Seen und Tourismus
Herr Pomian, Vorsitzender des Ausschusses,
berichtet von der Sitzung am 12.07.2011. Er teilt mit, dass ein Fleyer zu den
Raßnitzer und Wallendorfer Seen erschienen ist. Weiterhin ging es um den Ausbau
des Strandes und um die Errichtung eines Bootssteges in Löpitz. Es sollen
Angebote eingeholt werden zur Aufstellung von weiteren Wegweisern, Infotafeln,
Bänken und Tischen um die Seen.
Wasserzweckverband Saalkreis
Herr Pötzsch, Vertreter der Gemeinde im WZV
informiert, dass es in der Beratung am 29.08.2011 in erster Linie um den
Vorschlag der HWA ging, das Leitbild Wasser und Abwasser in einem Gesamtverband
zu übernehmen. Danach wird das Konzept dem Gemeinderat vorgestellt.